Bonn/Berlin – Die Geschäftsleitung der Deutschen Welle hat in einer Mitarbeitenden-Versammlung am Freitag, 17.03.2023 die Haushaltsplanung für 2024 erläutert. Demnach steht für 2024 ein Defizit von ca. 20 Millionen Euro im Raum.
Die Lücke im Haushalt entsteht nach Berechnungen der Geschäftsleitung durch die nicht kompensierten, allgemeinen Kostensteigerungen. Aufgrund der schlechten Haushaltslage des Bundes soll der DW-Haushalt nicht wie ursprünglich angekündigt steigen, sondern auf dem aktuellen Niveau von 2022 verharren. Damit sind die gestiegenen Kosten nicht finanziert und müssen aus dem bisherigen Budget aufgefangen werden.
Konkret sollen daher 10 Millionen Euro im Personalhaushalt und weitere 10 Millionen Euro in anderen Bereichen des Haushalts gekürzt werden. Alle Bereiche sollen ca. 5% aus den Etats streichen. Da das Programm den größten Anteil am Personalhaushalt ausmacht, führen die Kürzungen in diesem Bereich automatisch auch zu massiven Eingriffen in das Programm der DW. Die Kürzungen sollen auf die Aufgabenplanung und die damit verbundene Schwerpunktverschiebung hin zu den Fremdsprachen und zur weiteren Regionalisierung Rücksicht nehmen. Damit sind es in erster Linie die deutschen Programme, und hier vor allem der Bereich Sport, die bluten müssen.
Wir sagen: So geht es nicht, Herr Intendant!
Wir fordern:
- Keine Entlassungen von Mitarbeitenden, keine Beendigungen von Freien und kein Kahlschlag beim Sport.
- Stattdessen alle Projekte auf den Prüfstand stellen, insbesondere für den Ausbau der Auslandsstandorte, kein neues Design für die DW, usw.
- Ferner müssen die nächsten Schritte der Geschäftsleitung transparent, sozialverträglich und in enger Abstimmung mit den Personalvertretungen erfolgen.
Wir begrüßen es, dass die Mitarbeitenden nicht aus den Medien von den Kürzungen erfahren haben, dies jedoch kurzfristig am Freitagabend (17:30 Uhr) durchzuführen zeigt, wie wenig man die Belange der Mitarbeitenden wertschätzt.
Von den Rundfunk- und Verwaltungsräten hat es niemand für notwendig erachtet, an der Versammlung teilzunehmen um die getroffenen Entscheidungen gegenüber den Mitarbeitenden zu vertreten.
Unser dringender Appell an alle DW-Räte: Unterstützen Sie die DW bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen!
Gerade in diesen Zeiten – gekennzeichnet durch Krieg und Desinformation – muss die DW eine starke Stimme aus der Mitte Europas bleiben.
Für die VRFF in der Deutschen Welle
